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Neues Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet
Schon heute sind die Vereinigten Arabischen Emirate Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner in der arabischen Welt. Ein Doppelbesteuerungsabkommen soll die enge Zusammenarbeit noch verstärken. Darüber hinaus gebe es auch eine sehr gute politische Kooperation, so Bundesaußenminister Guido Westerwelle bei seinem Treffen mit seinem Amtskollegen aus den Emiraten, Scheich Abdullah bin Zayed Al-Nahyan.
In Anknüpfung an den Besuch von Bundesminister Westerwelle in Abu Dhabi im Januar 2010 besprachen die Außenminister neben den wirtschaftlichen Beziehungen wichtige internationale Fragen: Das iranische Atomprogramm, den Nahostfriedensprozess und die Lage in Afghanistan und im Jemen. Das Doppelbesteuerungsabkommen, das beide Minister anlässlich des Treffens am 1. Juli unterzeichneten, ist für Westerwelle ein „eindeutiges und starkes Signal" für die Qualität der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und den Wunsch, die Rahmenbedingungen dafür noch weiter zu verbessern.
Beim Thema Iran sei man sich einig, dass man „eine rasche und vollständige Umsetzung der jüngsten Sanktions-Resolution" brauche. Westerwelle begrüßte, dass die emiratische Regierung vor wenigen Tagen als erstes arabisches Land eine solche vollständige Umsetzung auch angekündigt habe. Scheich Abdullah gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass Iran nun die notwendigen Schritte unternehmen werde. Die Emirate unterstützten eine friedliche Nutzung, solange diese transparent sei. Auch die Emirate verfügten über ein derartiges Programm zur Erzeugung von Nuklearenergie, wobei sie ausdrücklich auf die Anreicherung von Uran verzichteten. Das Programm der Emirate könne damit auch ein Modell für andere Länder sein.
Quelle: Auswärtiges Amt
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